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Münster, 02.2.2015
Deutscher Architekturstudent in Riga vermisst PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Freitag, den 30. Januar 2015 um 19:38 Uhr

Das Lettische Fernsehen LTV1 meldete am 30.1.2015 diese schlechte Nachricht für die Angehörigen eines jungen Deutschen in Riga. Der 23jährige ist für ein halbes Jahr als Austauschstudent an der Technischen Universität eingeschrieben. Er wird seit letzter Woche vermisst.

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Lettischer Staatspräsident Andris Bērziņš wird an der Moskauer Siegesfeier am 9. Mai nicht teilnehmen PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 29. Januar 2015 um 00:00 Uhr

Berzins und Außenminister RinkevicsSeit Jahresbeginn hat Lettland den EU-Ratsvorsitz inne. Seitdem wird spekuliert, ob Bērziņš am 9. Mai zur Militärparade nach Moskau fährt. Die Staatspräsidenten der baltischen Staaten lehnen traditionell entsprechende Einladungen der russischen Regierung ab. Nur die frühere lettische Staatspräsidentin Vaira Viķe-Freiberga nahm vor zehn Jahren an der russischen Feier zum Gedenken an den Sieg über Hitler-Deutschland teil. Letten, Esten und Litauer ist an diesem Tag nicht zum Feiern zumute. Sie fühlten sich am 9.5.1945 nicht befreit, weil die stalinistischen Besatzer zurückkehrten. Nun kommt die Verstimmung über den Krieg in der Ukraine hinzu. "In Anbetracht der erfolgten Diskussion im Rat der EU-Außenminister vom 19. Januar als auch deshalb, weil wegen des Agierens Russlands sich die Situation im Osten der Ukraine verschlechtert, unschuldige Zivilbevölkerung zugrunde geht und leidet, hält es Staatspräsident Andris Bērziņš nicht für möglich, zu den Moskauer Feierlichkeiten am 9. Mai zu reisen," verkündete die Webseite des lettischen Präsidenten am 27.1.2015.

Andris Bērziņš (links) neben dem lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs, Foto: presidents.lv

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Außenpolitische Debatte in der lettischen Saeima - Nationale Allianz fordert von der EU schärferen Kurs gegen Russland PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 24. Januar 2015 um 01:33 Uhr

Außenminister Rinkevics bei seiner ParlamentsredeAm 22. Januar debattierten die Saeima-Abgeordneten in einer Festsitzung über die lettische Außenpolitik. Der Krieg in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland waren erwartungsgemäß das Hauptthema. Ebenso absehbar war es, dass die Koalition transatlantische Auffassungen hat, also ihre Außenpolitik weitgehend mit den USA und der Regierung in Kiew übereinstimmt. Doch zwischen den Fraktionen, die die lettische Regierung stellen, waren deutliche Meinungs-Verschiedenheiten zu vernehmen. Die Rechtsaußenpolitiker der Nationalen Allianz (NA), die Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma nach wie vor mitregieren lässt, zeigten ihre Unzufriedenheit mit der gemäßigteren Haltung des Außenministers Edgars Rinkēvičs. Sie wünschen eine härtere Gangart gegen Russland. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini handelt nicht nach ihrem Geschmack, weil sie eine Lockerung der EU-Sanktionen erwägt. Der NA-Abgeordnete Rihards Kols tat sich zudem mit einem denkwürdigen Vorschlag seiner Partei zur russischstämmigen Minderheit hervor. Mit diesem dürften die Nationalkonservativen der viel beklagten russischen Propaganda abermals eine brillante Vorlage geliefert haben. Schließlich kam das - in Deutschland sehr umstrittene - TTIP-Abkommen zur Sprache. Die lettische Regierung unterstützt dieses Freihandelsabkommen mit den USA.

Außenminister Edgars Rinkēvičs, Foto: Saeima.lv

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